Unsere Aktivitäten während des coronabedingten Lockdowns
Wie wir bereits berichteten, hat sich unsere Fraktion auch während des gegenwärtig andauernden relativen "Stillstands" - selbstverständlich unter Wahrung des Abstandsgebots - weiter mit den dringlich erscheinenden Vorhaben beschäftigt und entsprechende Lösungsvorschläge in Anträge für den Stadtrat umgesetzt. Hierüber berichteten wir in einer ausführlichen Pressemitteilung, die erfreuliche Resonanz in der "Freien Presse" fand.
PressemitteilungBerichte der Freien Presse
Bereits vor der jetzigen weitestgehenden Stilllegung des öffentlichen Lebens hatte sich die SPD Freiberg intensiv mit einer besseren Bürgerbeteiligung auseinandergesetzt, die auf digitale Möglichkeiten setzt und hat u.a. die Idee einer Übertragung der öffentlichen Stadtratssitzungen per Livestream ins Gespräch gebracht. „Die Beschränkungen wegen des Corona-Virus zeigen uns, dass es schnell bessere digitale Möglichkeiten der Beteiligung braucht.“, so Fraktionsvorsitzende Alena Raatz. „Jetzt ist die Gelegenheit da, Angebote zu schaffen, damit wir auch flexibel reagieren können. Niemand kann zum jetzigen Zeitpunkt absehen, wie lange uns dieses Virus noch beschäftigt und auch zukünftig Ratsarbeit und gesellschaftliches Engagement erschwert.“. so Raatz weiter. „Als einen Baustein haben wir als Fraktion einen Entwurf für die Schaffung eines Livestreams erarbeitet, um unsere Idee voranzutreiben. Der Text soll als Grundsatzbeschluss von einer breiten Mehrheit im Stadtrat auf den Weg gebracht werden. Deshalb werden wir in der nächsten Woche mit anderen Stadtratsfraktionen in Gespräche gehen. Änderungen im Entwurf sind möglich. Das Ziel ist ein fraktionsübergreifender Antrag.“, erklärt die Fraktionsvorsitzende. „Dabei darf die Digitalisierung der Öffentlichkeitsbeteiligung nur der Anfang sein. Die Stadt sollte auch ihre bisherigen digitalen Möglichkeiten der Kommunikation der Stadtratsmitglieder untereinander über teure Telefonkonferenzen überdenken und kostenfreie Angebote bereithalten.“ „Weiterhin sollte die Verwaltung ein Konzept erarbeiten, wie unter den nötigen Sicherheitsvorkehrungen der Stadtrat, die Ausschüsse und andere Gremien möglichst bald wieder tagen können.“, ergänzt Stadtrat Dr. Arnd Böttcher. „Wir erleben jetzt seit einiger Zeit, dass gar keine Sitzungen mehr stattfinden. Wir haben sozusagen Null Transparenz.“ Die Mitgestaltung der gewählten Organe ist im Moment vollkommen zum Erliegen gekommen. Ein anderes Thema, das der SPD Freiberg am Herzen liegt, ist der medizinische Bereich „Ältere Menschen setzen sich gerade jetzt bei jedem Arztbesuch einem enormen Risiko aus. Der Freistaat stellt finanzielle Mittel in Höhe von 19 Millionen Euro zur Verfügung, um Entwicklungen im Bereich der Telemedizin voranzutreiben. Wir wollen, dass Freiberg eine herausragende Rolle einnimmt und bereiten einen Grundsatzbeschluss für eine Modellregion Telemedizin für die Region Freiberg vor. Dieser Beschluss soll die Verwaltung ermächtigen für Freiberg ein Telemedizin-Konzept mit Experten zu erarbeiten und für die Umsetzung die bereitstehenden Fördermittel einzuwerben.“, erläutert Stadträtin Dr. Simone Raatz ein weiteres Vorhaben der Fraktion. „Als wirtschafts- und einwohnerstärkste Stadt im ländlich geprägten Mittelsachsen ist Freiberg für eine solche Initiative prädestiniert.“, ist sich Raatz sicher. „Nutzen wir diese Chance.“ „Weiterhin überlegen wir, wie man die regionalen Händler in Freiberg besser und effektiver als bisher mit digitalen Möglichkeiten vernetzen kann und informieren uns dafür über erfolgreiche Projekte aus anderen Bundesländern.“, erklärt SPD-Vize Alexander Geißler, der sachkundiger Einwohner der Fraktion ist. „So gibt es eine erfolgreiche Initiative namens emma-bringts.de. Dort haben sich regionale Läden, wie Buchhandlungen, Restaurants oder Bekleidungsgeschäfte der Stadt Laiching auf einer Internetplattform zusammengefunden. Ein Kunde legt ein Kundenkonto an und kann über die Plattform Anfragen oder Bestellungen tätigen. Angeboten wird ein Onlineversand als „same-day-Lieferung“, also eine Lieferung noch am Tag der Bestellung, womit ein wirtschaftlicher Vorteil gegenüber den großen Versandhändlern wie Amazon besteht. Für eine kleinere Stadt wie Freiberg wäre das ein Novum. Wir wollen erfragen, inwieweit eine solche Plattform für Freiberg umgesetzt werden kann und ob Händler bereit sind, sich an einem derartigen Zusammenschluss zu beteiligen. Unser Wunsch ist es, dass die Stadt mit Citymanagement und Wirtschaftsförderung als Initiator dient.“, so Geißler. 29. April 2020 FP S.11)
SPD will Sitzungen übertragen
Antrag an Stadtrat soll Digitalisierung fördern FREIBERG - Für ihren Vorschlag für Liveübertragungen der öffentlichen Stadtratssitzungen will die Freiberger SPD jetzt um Unterstützung im Stadtrat werben. Das hat Fraktionsvorsitzende Alena Raatz angekündigt. Bereits vor der Coronakrise und der Stilllegung des öffentlichen Lebens hätten sich die Genossen mit einer besseren Bürgerbeteiligung auseinandergesetzt, die auf digitale Möglichkeiten setzt. Eine Idee ist die Übertragung der öffentlichen Stadtratssitzungen. „Die Beschränkungen wegen des Coronavirus zeigen uns, dass es schnell bessere digitale Möglichkeiten der Beteiligung braucht“, so Raatz nun. „Jetzt ist die Gelegenheit, Angebote zu schaffen, damit wir flexibel reagieren können.“ Denn niemand könne absehen, wie lange das Virus die Ratsarbeit und gesellschaftliches Engagement erschwere. Ihre Fraktion habe einen Antrag vorbereitet und hoffe auf einen fraktionsübergreifenden Grundsatzbeschluss mit einer breiten Mehrheit im Stadtrat. „Deshalb werden wir mit anderen Stadtratsfraktionen in Gespräche gehen. Änderungen im Entwurf sind möglich“, erklärt die Fraktionsvorsitzende. Laut dem Entwurf soll die Stadtverwaltung beauftragt werden, die technischen Voraussetzungen für die Übertragungen bis März 2021 zu schaffen. Eine offene Ausschreibung müsste bis spätestens Dezember 2020 stattfinden. Dabei dürfe die Digitalisierung der Öffentlichkeitsbeteiligung nur der Anfang sein, kündigt Raatz an und schlägt etwa kostenfreie Angebote zur Kommunikation der Stadtratsmitglieder untereinander vor. Zur nächsten Sitzung des Stadtrates am 7. Mai (16 Uhr, Geschwister-Scholl-Gymnasium, öffentlich) dürfte der Vorschlag wegen der Einreichefrist noch keine Rolle spielen, da er laut Rathaus noch nicht vorliegt. Sobald der Antrag formell eingegangen sei, werde er nach der Geschäftsordnung des Stadtrates geprüft, erklärte die Stadtverwaltung auf Anfrage.grit
30. April 2020 (FP S.11)
Freiberg soll Vorreiter für Telemedizin werden
SPD-Stadtratsfraktion für Konzept und Fördergeld für Modellregion FREIBERG - Eine Modellregion soll die Telemedizin im Raum Freiberg nach einem Vorschlag der SPD im Stadtrat fördern. Einen entsprechenden Antrag an den Stadtrat hat die Fraktion angekündigt. „Ältere Menschen setzen sich gerade jetzt bei jedem Arztbesuch einem enormen Risiko aus. Der Freistaat stellt finanzielle Mittel von 19 Millionen Euro zur Verfügung, um Entwicklungen in der Telemedizin voranzutreiben“, verweist SPD-Stadträtin Dr. Simone Raatz auf die Möglichkeiten. Freiberg könne eine herausragende Rolle einnehmen. Ihre Fraktion bereite daher einen Grundsatzbeschluss für eine Modellregion Telemedizin für die Region Freiberg vor, so Raatz. Der Beschluss soll die Verwaltung ermächtigen, für Freiberg ein Telemedizin-Konzept mit Experten zu erarbeiten und für die Umsetzung die bereitstehenden Fördermittel einzuwerben. „Als wirtschafts- und einwohnerstärkste Stadt im ländlich geprägten Mittelsachsen ist Freiberg für eine solche Initiative prädestiniert“, ist sich Raatz sicher. Und sie fordert auf: „Nutzen wir diese Chance.“ Bis Ende des Jahres soll die Stadtverwaltung nach dem Vorschlag Eckpunkte für die Ausschreibung des Konzeptes formulieren und im Stadtrat zur Diskussion stellen. Die Fraktion verweist in ihrem Antrag auf den Plan des sächsischen Gesundheitsministeriums, die Telemedizin voranzutreiben, da sie einen wichtigen ergänzenden Beitrag zur medizinischen Grundversorgung zu leisten vermag. „Das gilt im Besonderen dann, wenn wie bei der gegenwärtigen Coronapandemie die konventionelle Arztsprechstunde auch in Bagatellfällen mit unverhältnismäßigen Risiken für Arzt und Patienten behaftet ist“, heißt es im Vorschlag der SPD. Die Stadtverwaltung sicherte auf Anfrage zu, den Vorschlag nach der Geschäftsordnung des Stadtrates zu prüfen, sobald er formell im Rathaus eingegangen ist.grit